Zusammenfassung der 13. Gemeindevertretersitzung vom 16.12.2008
Autor: Britta Karin Arnold
Info Bürgermeister:
- Spielplatz Händelplatz wird in den nächsten Wochen fertiggestellt, offizielle Einweihung findet im Frühjahr statt
- für die Beleuchtung auf dem Sportplatz liegt nunmehr eine Baugenehmigung vor, wenn Fragen der Standsicherheit und der Kampfmittelfreiheit geklärt sind kann die Ausführung erfolgen
- die geplanten Baukosten für das Jugend- und Sporthaus im Eichenparkstadion belaufen sich auf 1,1 Mio € - Fördermittelantrag i. H. v. 70 % wurde beim Kreis gestellt
- Restarbeiten in den Villen Stubenrauchstr. 17/18 sollen bis 16.01.2009 abgeschlossen werden, Nutzung ist ab 09.02.2009 geplant
- hinsichtlich des Baus einer Trinkwasserdruckleitung (Gosener Str., Stubenrauchstr....) ist diese als Ersatzmaßnahme für die bereits bestehende vorgesehen, eine Infoveranstaltung des DNWAB wird Ende Januar geplant
- für den Ausbau der Gehwege vor dem Schulneubau und den Villen Stubenrauchstr. 17/18 werden im Haushalt 2009 30.000,00 € zur Verfügung gestellt
- der weiterführende Ausbau der Stubenrauchstraße ist vorerst eingestellt (siehe Trinkwasserdruckleitung - Verhandlungen zur Wiederherstellung der Straße sollen in die Projektüberlegungen einfließen)
- Gelände der ehemaligen Fachschule für Geodäsie ist ausgeschrieben, Ausschreibungsfrist endet am 09.01.2009
- Lindenstraße 4 - unfertiges Gebäude wurde durch Maßnahmen in der Substanz gesichert (Kosten 14.000,00 €)
- bezüglich der Laubentsorgung wurden von Seiten der Verwaltung Gespräche mit der Firma Rewe geführt - Laubentsorgung soll umgehend durchgeführt werden
- im 1. Quartal 2009 sollen 30 Kinder der Kindertagestätten in die Einrichtung Stubenrauchstraße 17/18 umziehen, eine Betriebserlaubnis liegt vor, die frei werdenden Plätze ca. 22 sind bereits vergeben
Beschlüsse:
- Jahresrechnung der Gemeinde Eichwalde für das Haushaltsjart 2006 und Entlastung des Bürgermeisters - die Entlastung des Bürgermeisters wurde erteilt (mit 3 Gegenstimmen der Fraktion WIE) - aus Sicht der WIE Fraktion wies der Haushalt zu viele Unebenmäßigkeiten auf (Gründe u. a. Haushaltsrechnung wurde nicht richtig aufgestellt, Gebührenbescheide wurden in falscher Höhe erlassen, Zitat " ...sollten die ÜPL/APL zur Verbesserung der Übersichtlichkeit und des Verständnis nummeriert und mit einer Kurzbegründung versehen werden. Der Gemeindevertreter muss dadurch in die Lage versetzt werden, die Notwendigkeit der Genehmigung zu erkennen.", "Forderungen wurden storniert, obwohl der Vorgang seitens der Gemeinde für korrekt befunden wurde"....)
- für die Anschaffung einer Fluglärmmesseinrichtung wurde für das KJ 2009 ein Ausgabenansatz i. H. v. 9.800,00 € beschlossen
- dem Antrag auf Unterstützung der Baumaßnahme in der kath. Kirche i. H. von 5.000,00 € wurde einstimmig stattgegeben
Sonstiges
- Vorstellung von Eckdaten für den Haushaltsplanentwurf der Gemeinde Eichwalde für das Haushaltsjahr 2009 durch den Kämmerer
- Einstellung von zusätzlichem Personal im Bereich Kita (4 Vollzeitstellen), Schaffung einer Stelle zur Verstärkung des Systemadministrators (Anstieg der Personalkosten v. 3 Mio auf 3,45 Mio € - 32 % des gesamten Haushalts)
- geplante Investitionen:
- Waldstraße 155/157 Dacheindeckung neu 20.000,00 €
- Einbau energiesparender Fenster Gerhard Hauptmann Allee 1 15.000,00 €
- Grünauer Str. 54 Fassade 7.000,00 €
- Heimatarchiv barrierefrei 4.000,00 €
- Schulerweiterung in 2009 451.900,00 €, in 2010 770.300,00 €
- Verlegung Kinderspielplatz am Stadion und Neuausstattung mit Spielgeräten (30.000,00 €)
- Kita "Haus der kleinen Strolche" Pflasterung und Anlage Terasse mit Geländer 11.000,00 €
- Erneuerung der Naturrasenfläche Sportplatz und Bodenentwässerung 13.000,00 €
- Markt- und Festplatz zusätzlich 42.000,00 €
- Planungsmittel Bahnhofsvorplatz 10.000,00 €
- Neuverglasung der Friedhofskapelle 25.000,00 €
- Neubepflanzung Platz der Republik und Am Stern 35.000,00 €
- Neuanschaffung Multicar für Bauhof 72.500,00 €
- Rekonstruktion Sanitäranlagen Bauhof 24.500,00 €